Am Samstag haben sich mehrere Hundert Menschen am Hamburger Stephansplatz versammelt. Auf dem Platz stand eine Bühne, die Stimmung war auf gemeinsames Feiern eingestellt: Die Initiative PRÜF beging ihr einjähriges Bestehen mit einer Jubiläumsdemonstration. Auch an der Universität Hamburg dürfte die Nachricht auf Interesse stoßen – gerade weil politische Debatten und demokratische Beteiligung für viele Studierende zum Alltag gehören.

Vor rund einem Jahr waren erstmals mehrere Tausend Menschen dem Aufruf des Satirikers Nico Semsrott zu einer PRÜF-Demonstration gefolgt. Seitdem mobilisiert die Initiative regelmäßig viele Tausend Menschen in mehreren deutschen Städten. Nun wurde in Hamburg also Geburtstag gefeiert, mit Kundgebung, Bühne und einer ziemlich klaren politischen Forderung.

Forderung an das Bundesverfassungsgericht

PRÜF verlangt weiterhin, dass das Bundesverfassungsgericht sämtliche Parteien prüft, die der Verfassungsschutz als rechtsextremen Verdachtsfall oder als gesichert rechtsextrem einstuft. Nach Darstellung der Initiative geht es dabei um den Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Deutschland.

Die Forderung richtet sich damit nicht nur gegen einzelne politische Aussagen, sondern auf die verfassungsrechtliche Prüfung von Parteien, die von den zuständigen Verfassungsschutzbehörden entsprechend eingeordnet werden. Das ist ein Schritt, der weit über eine einzelne Demonstration hinausweist – und zugleich erklärt, warum PRÜF seit Monaten Menschen in verschiedenen Städten auf die Straße bringt.

Rund 1,5 Millionen Unterschriften

Bundesweit hat die Initiative nach eigenen Angaben bereits rund 1,5 Millionen Unterschriften für ihre Petition gesammelt. Am Hamburger Stephansplatz bekam diese Zahl ein sichtbares Gesicht: mehrere Hundert Menschen, eine aufgebaute Bühne und der erste Geburtstag einer Bewegung, die vor einem Jahr mit dem Aufruf von Nico Semsrott begonnen hatte.

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Wie lange der politische Schwung anhält, wird sich zeigen. Für den Moment war am Samstag vor allem eines zu sehen: PRÜF ist nach zwölf Monaten nicht verschwunden, sondern tritt weiterhin öffentlich auf – in Hamburg und in mehreren deutschen Städten.

Quelle: NDR