Kreistag Spree-Neiße berät über Schülerbeförderung, Strukturwandel und digitale Verwaltung
Am Mittwoch, 11. November 2026, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Großen Saal des Kreishauses in Forst (Lausitz)/Barć (Łuyca) zusammen. Beginn ist um 15:00 Uhr. Die öffentliche Sitzung findet in der Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz), statt. Für Einwohnerinnen und Einwohner ist die Fragestunde ab 17:00 Uhr vorgesehen.
Auf der Tagesordnung steht einiges: etwa die Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung vom 1. August 2026, die Satzung samt Entgeltordnung für das Medienzentrum Spree-Neiße sowie die 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung vom 8. Oktober 2025. Auch die 1. Änderung der Geschäftsordnung vom 10. Dezember 2025 soll beraten werden.
Viele Vorlagen, ein Kreistag
Bei der Beigeordnetenstelle geht es um die Vorbereitung der Wahl einschließlich der Nichtausschreibung der Stelle. Außerdem soll über die Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckgeräteträgers und von Anbaugeräten für die Kreisstraßenmeisterei in Spremberg/Grodk entschieden werden. Hinzu kommen der 36. Bericht zum Strukturwandel mit Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH, der Bericht zur Haushaltsdurchführung 2026, die Fortschreibung des Immobilienkonzepts und der Eingang einer Petition.
Die Beschlussvorlagen sind im Bürgerinfo-Portal des Landkreises abrufbar. Detaillierte Informationen finden sich auf www.lkspn.de unter „Politik & Kreistag“, „Bürgerinfo-Portal“ und „Sitzungskalender“.
Schon am Montag, 9. November, tagt um 15 Uhr der Landwirtschafts- und Umweltausschuss öffentlich im Großen Saal. Inhaltlich dreht sich die Sitzung ausschließlich um den Sachstand zur Sicherung und Sanierung der Müllkippe Eiskeller in Forst. Berichten soll eine Sachbearbeiterin für Altlasten und Deponien der Unteren Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde.
Am Dienstag, 10. November, folgt um 16 Uhr der Ausschuss für Digitalisierung und Evaluierung des Stellenbedarfes. Er tagt öffentlich im Raum C.2.04. Auf dem Programm stehen die Digitalisierungsstrategie „Digitale Kreisverwaltung Spree-Neiße 2030“, der Personalbericht 2025 und Einsparungen bei den Personalkosten im Haushalt 2026. Dazu kommen die Stellenplanung 2027 bis 2030 mit geplanten Stellenreduzierungen, das Immobilienkonzept und eine strukturelle Änderung der IT-Organisation.
Was in den Gremien zuletzt beraten wurde
Die bevorstehenden Sitzungen knüpfen an eine Reihe von Themen an, die in den vergangenen Monaten in den Ausschüssen und Gremien des Landkreises Spree-Neiße behandelt wurden. In Drebkau soll die Grundschule zum Schuljahr 2027/28 einstimmig um einen zweizügigen Oberschulteil erweitert werden. Am Oberstufenzentrum I in Forst wurden ebenfalls einstimmig zwei neue Fachklassen eingerichtet.
Beim Projekt „Zukunftscampus Spree-Neiße“ – der Erneuerung und Erweiterung des OSZ I einschließlich Wohnheim – wurden nach der Vergabe von Planungsleistungen im Juni erste Bauleistungen beraten: im September für eine Containeranlage und im Oktober für Tiefbauarbeiten. Fördermittel gingen außerdem an Sportvereine, Museen und Kunstprojekte, darunter „open art Lausitz“ und die Entwicklung des Heimatmuseums Dissen. Die Museumsnacht 2026 ist vom 29. August bis 27. September geplant.
Auch bei Verkehr und Verwaltung war der Beratungszettel gut gefüllt. Der Kreisausschuss stimmte mit sieben Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen einer geänderten Fassung zur „Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs“ zu. Für die Abfallwirtschaft wurden die Beschaffung von zwei Abfallsammelfahrzeugen, einem Sperrmüllfahrzeug und einem Absetzkipper beraten. Der Digitalisierungsausschuss befasste sich mit dem Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie „Digitale Kreisverwaltung 2030“.
Daneben ging es um ein Feuerwehrtechnisches Zentrum und den Neubau einer Rettungswache in Guben. Im sozialen Bereich standen Haushaltsplanungen für 2027, ein Fachvortrag zur Gesundheitsgefahr durch Ambrosia und die Vorstellung des Gesundheitscampus Lausitz auf der Tagesordnung. Der Jugendhilfeausschuss beriet über Fördermittel für die Kinder- und Jugendarbeit; außerdem wurde ein Antrag auf mehr Platzkapazitäten im Hort „Archimedes“ behandelt.
Die Finanzausschüsse begleiteten die Haushaltsplanung 2027 und berichteten über die laufende Haushaltsdurchführung 2026. Der Rechnungsprüfungsausschuss wertete mehrere Prüfberichte aus, unter anderem zum Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und zum Forderungsmanagement. Jetzt wandert ein Teil dieser Themen wieder in den Großen Saal des Kreishauses – und ab 17 Uhr dürfen auch die Einwohnerinnen und Einwohner ihre Fragen loswerden.
