Heute, am 11. November 2026, entscheidet der Chemnitzer Stadtrat über die Nachfolge von Sozial- und Kulturbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky. Die Wahl findet geheim statt. Ruscheinsky, 67 Jahre alt und parteilos, scheidet Ende Januar aus dem Amt aus, weil sie dann die gesetzliche Altersgrenze von 68 Jahren erreicht.

Auf dem Stimmzettel stehen sieben Namen. Ursprünglich waren 39 Bewerbungen aus dem gesamten Bundesgebiet eingegangen, sechs Bewerber zogen ihre Bewerbung zurück. Übrig blieben drei Frauen und vier Männer. Die Amtszeit des oder der Neuen beträgt sieben Jahre.

Sieben Namen, keine zweite Vorstellungsrunde

Das Rathaus wollte die Namen vor der Wahl geheim halten. Die Liste wurde allerdings veröffentlicht. Zur Auswahl stehen Annett Meylan (42), Leiterin des Jugendamts im Landkreis Zwickau sowie Vorstandsvorsitzende und Geschäftsführerin des Vereins Huckepack Kinderförderung; Sascha Brandt (48), Sportwissenschaftler und Geschäftsführer der städtischen Eissport und Freizeit GmbH; und Sina Rohrlack (49), Leiterin der künstlerisch-technischen Produktion, die an der Umsetzung des KuHa-Programms beteiligt ist.

Ebenfalls kandidieren Tobias Schniggenfittig (59), früher Geschäftsführer eines Anzeigenblatt-Verlags in Chemnitz und heute Leiter des Amts für Bildung, Kultur und Tourismus in Nordhausen, sowie Katja Madaus (49), Juristin aus Colditz. Dazu kommen Johannes Schaller (60), Psychologe und Präsident der Deutschen Hochschule für Gesundheit und Sport, und Stephan Quehl. Zu ihm wurden keine weiteren Angaben veröffentlicht.

Eine erneute Gelegenheit zur Vorstellung bekommen die Bewerberinnen und Bewerber im Stadtrat nicht. Nach den im April beschlossenen Regeln bestimmt der Verwaltungsausschuss, welche Kandidaten sich dem Stadtrat vorstellen dürfen. Ein Vorstoß des BSW, allen geeigneten Bewerbern diese Möglichkeit zu geben, scheiterte. Generalintendant Christoph Dittrich kritisierte, dass die Kandidaten nicht öffentlich vorgestellt werden.

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Das Wahlverfahren ist klar geregelt: Im ersten Wahlgang braucht ein Kandidat mehr als die Hälfte der Stimmen aller anwesenden Stimmberechtigten. Schafft das niemand, treten die beiden Bewerber mit den meisten Stimmen in einer Stichwahl gegeneinander an. Dann reicht die einfache Mehrheit. Sollte der Oberbürgermeister die Ernennung verweigern, kann der Stadtrat ihn mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten überstimmen.

Ein Dezernat, das fast die halbe Stadtverwaltung berührt

Das Dezernat umfasst Soziales, Jugend, Kultur und Gesundheit; in der Bezeichnung von Ruscheinskys Amt wird außerdem der Sport genannt. Rund 1.900 Menschen arbeiten dort. Damit gehört fast die Hälfte der städtischen Belegschaft zu diesem Bereich.

Zum Dezernat 5 gehören unter anderem städtische Kindertagesstätten, Sportvereine, Jugendeinrichtungen, Bibliotheken und Museen, Gesundheitsberatung sowie soziale Unterstützungsangebote. Es ist der mit Abstand größte der vier großen Organisationsbereiche der Stadtverwaltung. Die meisten Beschäftigten arbeiten in den städtischen Kindertagesstätten.

Viele Bereiche sind derzeit im Moritzhof untergebracht und sollen in das ehemalige Kaufhof-Gebäude umziehen. Für die künftige Leitung geht es also nicht nur um Akten und Ausschusssitzungen, sondern auch um Räume, Personal, laufende Angebote und einen ziemlich großen Umzug. Die entscheidende Phase vor der Wahl läuft.

Was kommunale Politik im Alltag bedeutet

Wie breit das Aufgabenfeld ist, zeigt ein Blick in die Reihe „Grundwissen Kommunalpolitik“ der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die 15 Bände reichen von der Rolle der Kommunen im politischen System Deutschlands bis zu Verwaltung, Finanzen, Jugendhilfe, Kultur, Sport und demografischem Wandel.

Band 1, „Kommunen in Staat und Gesellschaft“, liegt in der 3. aktualisierten Auflage von 2019 vor und stammt von Dr. Ortlieb Fliedner. Er behandelt lokale Selbstverwaltung, kommunale Aufgaben und die Bedeutung der Kommunen für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Außerdem geht es um Kommunen im Bundesstaat, Strukturen und Finanzen, Spitzenverbände, interkommunale Zusammenarbeit, zivilgesellschaftliches Engagement, Gebiets- und Funktionalreformen, Aufsicht sowie Kommunen und Europa.

Für die konkrete Arbeit eines Stadtrats sind Band 2, „Kommunales Wahlrecht in Deutschland“, und Band 3, „Rats- und Fraktionsarbeit“, naheliegend. Daniela Leß verfasste die 2. überarbeitete Auflage des Wahlrechtsbands von 2020; die überarbeitete Fassung stammt von Prof. Dr. Gunnar Schwarting. Darin geht es um Wahlgrundsätze, Wahlvorschläge und Listen, Bürgermeister- und Landratswahlen, Ortsteile, Wahlleitung und Wahlvorstände sowie die Unterschiede des Kommunalwahlrechts in den Ländern. Band 3 von Susana dos Santos Herrmann, ebenfalls in 2. überarbeiteter Auflage von 2020 und überarbeitet von Herbert O. Zinell, erklärt Organisation und Arbeitsweise kommunaler Gremien – von Ratsmitgliedern über Sitzungen und Ausschüsse bis zu Beiräten und Fraktionen.

Geld ist dabei die weniger glamouröse, aber unvermeidliche Seite. Band 4, „Kommunale Finanzen“, erschien 2019 in 3. aktualisierter Auflage, geschrieben von Prof. Dr. Gunnar Schwarting. Er behandelt Gewerbesteuer, Grund- und Gemeindesteuern, Steuerbeteiligungen, Gebühren, Beiträge, Umlageverbände, Finanzausgleich, sonstige Einnahmen, Kreditaufnahme und Investitionsfinanzierung. Band 5, „Der kommunale Haushalt“, liegt ebenfalls in einer 3. überarbeiteten Auflage von 2019 vor; Autor ist Dr. Hanspeter Knirsch. Haushaltsgrundsätze, Haushaltsplan und Haushaltssatzung, Haushaltssicherung, über- und außerplanmäßige Aufwendungen, mittelfristige Finanzplanung, Verpflichtungsermächtigungen, Kredite, Ziele und Kennzahlen, Jahres- und Gesamtabschluss sowie Rechnungsprüfung gehören dort zum Stoff.

Band 6 widmet sich der „Öffentlichen Sicherheit und Ordnung“. Die 2. Auflage von 2024 stammt von Sebastian Kopietz, Miachel Ortmann und Hans-Gerd von Lennep. Im Mittelpunkt stehen die Kommune als Ordnungsbehörde, Kriminalprävention und Ordnungspartnerschaften, Sicherheit auf Straßen und Wegen, die Nutzung des öffentlichen Raums, Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Sauberkeit sowie Sicherheit und Digitalisierung in der Smart City.

Auch Planen und Bauen tauchen in der Reihe auf: Band 7 von Jost Bartkowiak erschien 2011 als 1. Auflage und ist nur online verfügbar. Behandelt werden Bauleitplanung, Flächennutzungs- und Bebauungspläne, Aufstellungsverfahren, Baunutzungsverordnung, die Zulässigkeit von Vorhaben, besonderes Städtebaurecht, Bauordnungsrecht und Nachbarrechtsschutz. Der Band berücksichtigt nicht alle späteren rechtlichen Aktualisierungen und ist deshalb nur eingeschränkt aktuell.

Direkt an das Chemnitzer Dezernat reichen Band 8 und Band 11 heran. „Kommunale Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik“ von Reiner Prölß erschien 2018 in 2. überarbeiteter Auflage. Der Band behandelt soziale Grundordnung, kommunale Sozialpolitik, Kinder- und Jugendhilfe, Familienpolitik, Bildungslandschaften, Seniorenpolitik, Armutsbekämpfung, kommunale Beschäftigungspolitik, Wohnversorgung und Wohnungspolitik sowie Inklusion und soziale Integration.

„Schule, Kultur und Sport“ liegt in der 3. aktualisierten Auflage von 2019 vor; Autoren sind Jörg Freese und Prof. Dr. Gunnar Schwarting. Es geht um kommunale Mitverantwortung im Schulwesen, Kulturförderung und Sport – Bereiche, die in Chemnitz künftig ebenfalls auf dem Schreibtisch der neuen Dezernatsleitung landen würden.

Band 9, „Kommunale Einrichtungen“, erschien 2017 in 2. überarbeiteter Auflage bei Prof. Dr. Gunnar Schwarting. Im Zentrum stehen Abfallwirtschaft, Abwasserbeseitigung, Straßenreinigung, Friedhöfe und Märkte. Band 10 von Axel Welge, eine überarbeitete Auflage von 2020, behandelt kommunale Umwelt- und Klimaschutzpolitik mit Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel, Luftreinhaltung und Lärmschutz.

Mit kommunalen Unternehmen beschäftigt sich Band 12, „Kommunale Wirtschaft“, in der 2. überarbeiteten Auflage von 2017, ebenfalls von Prof. Dr. Gunnar Schwarting. Themen sind Recht, Aufgaben und Finanzen kommunaler Unternehmen, Unternehmenssteuerung, Privatisierung, europäische Rahmenbedingungen, Versorgungswirtschaft, öffentlicher Personenn